Italien auf Konfrontationskurs

Italien auf Konfrontationskurs

 

Die neue populistische Regierung Italiens sorgt mit ihren Haushaltsplänen für Verunsicherung: Das Budgetdefizit soll nach 1,6 Prozent 2018 im Jahr 2019 auf 2,4 Prozent ansteigen und bis 2021 nur sehr zögerlich gesenkt werden.

Eigentlich war für 2019 ein Wert von 0,8 Prozent ausgemacht. Damit provoziert die Regierung einen Konflikt mit der Europäischen Kommission. Eine Ablehnung der italienischen Vorhaben wurde bereits in Aussicht gestellt.

 

Nervöse Kapitalmärkte

Gerade in Italien wäre die Dringlichkeit für eine solide Haushaltspolitik groß, da das Land mit über 130 Prozent des Bruttoinlandprodukts die zweithöchste Staatsverschuldung in der Währungsunion nach Griechenland aufweist.

Mit obigen Defizitzielen wird die Verschuldungsquote in den nächsten Jahren kaum sinken können. Die Besorgnis über die Tragfähigkeit der Schulden der drittgrößten Volkswirtschaft der Eurozone nimmt zu, Rating-Herabstufungen stehen im Raum.

Die Kapitalmärkte haben auf diese Entwicklungen mit Nervosität reagiert. Zehnjährige italienische Staatsanleihen rentieren auf dem höchsten Stand seit 2014, der Renditeabstand zu deutschen Bundesanleihen derselben Laufzeit erreicht mit mehr als 300 Basispunkten das höchste Niveau seit Juni 2013.

 

Strukturelle Probleme

Neben dem politischen Disput verunsichert auch die schwache wirtschaftliche Entwicklung Italiens. Das Bruttoinlandsprodukt wird in diesem Jahr mit 1,2 Prozent erneut deutlich hinter dem Durchschnitt der Eurozone von 2,0 Prozent liegen. 2019 wird der Eurozone ein Zuwachs des Bruttoinlandprodukts von 1,9 Prozent vorhergesagt – Italien soll jedoch laut Prognosen des Internationalen Währungsfonds um nur 1,0 Prozent wachsen.

Bereits seit Anfang des Jahrtausends wächst Italien unterproportional. Offensichtlich liegen also strukturelle Probleme vor und nicht eine temporäre Nachfrageschwäche, die durch eine erhöhte Ausgabenpolitik ausgeglichen werden könnte.

 

Oktober 2018,  Bild Sopotnicki, www.shutterstock.com